Monatliche Archive: Oktober 2013

22-24.11.13 – Europäische Blockupy-Aktionskonferenz

Tausende Aktivist_innen haben am 31. Mai und 1. Juni die Europäische Zentralbank aus Protest gehen die Politik der Troika erfolgreich blockiert. Die zentrale Einkaufsmeile Frankfurts war gesperrt, Geschäfte mussten schließen, laut wurde am Flughafen gegen Abschiebung protestiert, Banken und Immobilienfirmen wurden markiert. Das Recht auf Stadt wurde geltend gemacht, ein Care Mob zeigte die hohe Belastung insbesondere für Frauen durch die europäische Krise. Blockupy 2013 – das waren intensive und kraftvolle Tage der gemeinsamen Aktion und des gemeinsamen Widerstands. Wir haben in vielfältigen ungehorsamen Aktionen deutlich gemacht, wie die Krisen- und Verarmungspolitik in unser Leben und in das Leben von […]

Klagen und Strafverfahren wegen Blockupy Kessel

Eine Information der Blockupy AG Antirepression In den vergangenen Wochen berichtete die Junge Welt (*) mehrfach über die Klagen wegen der Kesselung der Blockupy-Demo am 1. Juni 2013. In diesem Zusammenhang wurde auch berichtet, dass die Polizei gegen 943 im Kessel festgestellte und videografierte Demonstrant/innen Strafverfahren vorbereitet. Was hat es damit auf sich? Nach Blockupy 2013 wurden von zahlreichen Menschen bei verschiedenen Frankfurter Gerichten Klagen gegen das polizeiliche Vorgehen gegen die Demonstration eingereicht. Diese Klagen umfassen eine ganze Bandbreite staatlicher Repression: Freiheitsentziehung, Personalienfeststellung, Durchsuchung, Videografierung, Aufenthaltsverbot u.a. Dazu kommen noch die Klagen gegen das faktische Demonstrationsverbot seitens des Anmelders der […]

26.10.13 – Knastkundgebung – Freiheit für Sonja!

Wir werden keine Ruhe geben, bis wir ohne Knäste leben! Sonja muss jetzt raus! Am 12. November soll die Urteilsverkündung im RZ-Prozess gegen Sonja sein. Dass sie verurteilt wird, ist klar – nur die Strafhöhe noch nicht. Das war die politische Vorgabe nach zig Jahren Verfolgung und Auslieferungsverfahren. Dem ist das Gericht zu jeder Zeit im Prozess gefolgt. Das Verfahren gegen Christian wurde lediglich aus gesundheitlichen Gründen inzwischen eingestellt. Exemplarisch mussten wir im Fall von Sonja und Christian erleben, was alles zum Repertoire der deutschen Justiz gehört: • Jahrelange Auslieferungsverfahren gegen die beiden Genoss_innen und bisher fast drei Jahre Haft […]