Sozialrevolutionäres und antinationales Krisenbündnis:
Demonstration gegen den hessischen Unternehmertag in Wiesbaden
„Die Krise heißt Kapitalismus!“
Demonstration gegen Lohnarbeit, Leistungsterror und Standortkonkurrenz
Anlässlich des hessischen Unternehmertages am 26. Oktober 2010 in Wiesbaden
werden nicht nur bis zu 1200 Spitzenvertreter aus Politik und Wirtschaft erwartet.
Auch ein Bündnis aus antikapitalistischen Gruppen und Basisgewerkschafterinnen imRhein-Main-Gebiet mobilisiert am gleichen Tag für eine Demonstration gegen Lohnarbeit,Leistungsterror und Standortkonkurrenz unter dem Motto: „Die Krise heißt Kapitalismus!“in die Kurstadt.
Während im Kurhaus mit „Energie in die Zukunft“ gestartet werden soll und
Reden zu den Themen Haushaltskonsolidierung, Beschäftigungsstimmulanz und
Wirtschaftsdynamik erwartet werden, verwahren sich die OrganisatorInnen
u.a. gegen weitere Sparpakete, die die Kosten der Krise auf Lohnabhängige
abwälzen.“Es ist unerträglich“, so Dörthe Stein, eine Sprecherin des Bündnisses,
„dass wir uns einerseits wochenlang politische Debatten über die marginale
Erhöhung des Hartz IV-Satzes anhören müssen, während zeitgleich die
Atomlaufzeiten verlängert und damit den Konzernen Milliarden in den Rachen
geschoben wurden. Auch die durch Sarazzin angeheizte rassistische
Scheindebatte über ‚bildungsferne Bremser‘ des wirtschaftlichen
Erfolgsmodells Deutschland können nicht über die wahren Ursachen der Krise
hinwegtäuschen. Sie“, so Stein weiter, „liegen vielmehr in der
Dynamik des Wirtschaftssystems selbst, welches dazu führt, dass
Deutschland seinen wirtschaftlichen Erfolg bundesweit nur auf Kosten von
Beschäftigten und Erwerbslosen und in der weltweiten Konkurrenz auf Kosten
anderer Länder und der ökologischen Ressourcen aufbauen kann. In
Deutschland selber scheint dafür nun sogar die gesetzliche Einschränkung
von betrieblichen Arbeitskämpfen notwendig zu werden. Aktuell bereitet der
Bund deutscher Arbeitgeber Hand in Hand mit dem DGB ein entsprechende
Gesetzesinitiative vor.“
Das sozialrevolutionäre und antinationale Krisenbündnis hatte zuletzt
durch eine Demonstration zum 1. Mai in Frankfurt auf sich aufmerksam
gemacht und legt, ähnlich wie damals, den Fokus auf die Inhalte der
Teilnehmerinnen aus verschiedenen sozialen Bewegungen. Die
Veranstalterinnen bauen darauf, dass dies jenseits einer massiven Konfrontation
mit den staatlichen Ordnungskräften, wie sie unlängst bei den Sozialprotesten
gegen den Bau des Stuttgarter Bahnhofs zu beobachten waren, möglich sein wird.
Mit der Demonstration will das Bündnis den Kontrast zwischen den Plänen
aus Wirtschaft und Politik einerseits und den Auswirkungen auf die
Verlierer dieser Pläne andererseits in die Öffentlichkeit tragen und
gleichzeitig die Notwendigkeit von Alternativen zum Kapitalismus betonen.
Treffpunkt:
Dienstag, den 26. Oktober 2010
19:00 Uhr
Hauptbahnhof Wiesbaden