Eine Sprecherin der autonomen antifa [f] hat am Mittwoch die „fortgesetzte Kriminalisierung linker Demonstranten“ und die Berichterstattung der FAZ zu der geplanten Demonstration der Jugendantifa Frankfurt kritisiert.

Keine Freunde – Keine Helfer!

Die FAZ hatte in ihrer Dienstagsausgabe in Bezug auf die Demonstration vor Gewalttaten gewarnt und erklärt es würden Straftaten geplant. Ein Polizeisprecher hatte das Vorgehen der Polizei bei Studentenprotesten und Naziaufmärschen mit den Worten gerechtfertigt, sie sei eben „dazu verpflichtet bei Straftaten einzuschreiten“.

Die Sprecherin der autonomen antifa, Sahra Brechtel, erklärte dazu:
„Offenbar will die Frankfurter Polizei ihrer repressiven Kurs gegen linke Demonstranten der letzten Monate fortsetzen. Die bürgerliche Kriminalisierung gesellschaftlicher Konflikte wird in Frankfurt noch von einer Polizeiführung vorangetrieben, die ihren Spielraum im Zweifelsfall immer gegen demokratische Grundrechte und außerparlamentarische Bewegungen ausnutzt oder sogar willkürlich ausweitet. Widerstand dagegen ist nicht nur legitim, sondern im Sinne einer freieren Gesellschaft dringend notwendig.“

Die Berichterstattung der Faz bezeichnete die Antifa-Sprecherin als „bestellte Panikmache“, die dazu diene vom eigentlichen Problem abzulenken. Während in Frankfurt NeoNazis, wie am 7.7.2007, unter massivem Polizeischutz zum Mord an Andersdenkenden aufrufen könnten, ohne das dies in der „angeblich so liberalen Weltstadt“ bisher einen Skandal hervorrufe, werde ein Bedrohungsszenario wegen Graffiti und „beschmierter öffentlicher Gebäude“ konstruiert. Ob es zu einer weiteren Eskalation komme, hänge dagegen „von dem weiteren Vorgehen der Polizei ab“.    

„Wir rufen alle dazu auf, sich nicht einschüchtern zu lassen und die Demonstration der Jugendantifa zu unterstützen. Der Kriminalisierung sozialer Konflikte muss die Linke gemeinsam entgegentreten“, so Brechtel abschließend.