14.03.06 – Eine Demo als Gefangenentransport


Anlässlich des „grundrechtswidrigen Polizeieinsatzes“ während der diesjährigen Demontsration gegen den deutschen Opernball in Frankfurt, veranstaltet die autonome antifa [f] in Zusammenarbeit mit der Vereinigung hessischer Strafverteidiger am kommenden Donnerstag im KOZ am Uni-Campus Bockenheim ein öffentliches Hearing „gegen die Einschränkung der Grundrechte“. Dabei sollen sowohl Augenzeugen als auch Anwälte zu Wort kommen um das Verhalten der Polizei widerzugeben und sowohl politisch wie auch juristisch einzuschätzen. Ausserdem soll über den Stand rechtlichen Gegenmaßnahmen informiert werden. Sahra Brechtel, Sprecherin der antifa [f], erklärte dazu: „Nicht nur, dass es zu Demütigungen, Bedrohungen und immmer wieder zu Übergriffen auf Demonstrationsteilnehmer durch die vermummten und behelmten Polizisten kam – mit absichtlich stöhrend Lautsprecherdurchsagen und einem engen Spalier sollte gleich eine Außenwirkung der Demonstration, bzw. des Wanderkessels überhaupt verhindert werden.“ Insgesamt habe der Aufzug, an dem sich unter dem Motto „Gegen Soziababbau und Innere Aufrüstung – Luxus Für Alle!“ über 500 Menschen beteiligt hatten, mehr einem Gefangenentransport als einer Demonstration geglichen. Die Vorgänge hätten mal wieder gezeigt „wie richtig es war und ist die zunehmende Kriminalisierung gesellschaftlicher Konflikte“ zu thematisieren.

Mit der Veranstaltung will die antifa nun ein Stück Gegenöffentlichkeit zu den „Lügen der Law and Order Strategen“ schaffen. Brechtel: „Wir begreifen diese Veranstaltung auch als Angebot an die Medien ihre unerträgliche Hofberichterstattung nach dem Ball endlich zu korrigieren.“

Das ein Großteil der bürgerlichen Öffentlichkeit es einfach so hinnehme, dass Grundrechte da außer Kraft gesetzt werden, wo sie stören, lasse nichts Gutes erahnen. Die Antifa Sprecherin abschließend: „Angesichts der im aktuellen Wahlkampf insbesondere von der CDU geforderten, weiteren Verschärfung gegen gesellschaftliche Minderheiten, wäre es ehrlicher wenn Frankfurt sein Motto für die WM nochmal überarbeitet.“ Vorschlag der Linken: „Die Welt zu Gast, fühl dich wie im Knast.“

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Veranstaltung: „Eine Demo als Gefangenentransport“

Hearing sowie politische und juristische Einschätzung
des grundrechtswidrigen Polizeieinsatzes gegen die
Opernball-Demo am 25.Februar 2006.

Am 16. März um 20:00 Uhr im KOZ (Uni-Campus
Bockenheim) Ffm