15.05.06 – Nazis nach Überfall in Frankfurt verurteilt


Heute sind vor dem Jugenschöffengericht in Frankfurt drei NeoNazis zu Haft- bzw. Arreststrafen wegen eines Übergriffs auf Antifaschisten im April letzten Jahres verurteilt worden.

Das Gericht sah es als erwiesen, dass die aus dem Umfeld der „Freien Nationalisten Rhein-Main“ stammenden Angeklagten R. Altensen, D. Embs und V. Dahl am 24. April letzten Jahres an einem gewalttätigen Angriff auf vier Antifaschisten maßgeblich beteiligt waren.

Der – zumindest polizeilich – noch nicht einschlägig in Erscheinung getretene Embs wurde zu zwei Wochen Jugendarrest ohne Bewährung, der mehrfach auch polizeilich aufgefallene Altensen zu vier Wochen Arrest ohne Bewährung und 50 Sozialstunden, sowie der einschlägig vorbestrafte Dahl zu einem Jahr und sechs Monaten Gefängnis ohne Bewährung verurteilt.

Die Sprecherin der antifa [f], Sahra Brechtel, sagte nach der Urteilsverkündung: „Das Urteil ist auch ein Ergebnis der antifaschistischen Aufklärungsarbeit über die Zustände in Frankfurt-Sachsenhausen. es kann trotzdem nicht darüber hinwegtäuschen, dass die Behörden in Frankfurt Naziübergriffe verschweigen und die im heutigen Verfahren wieder deutlich gewordene Existenz einer organisierten Naziszene leugnet.“

Beim Prozess im Frankfurter Gerichtsviertel war eine handvoll von NeoNazis im Zuschauerraum anwesend. Ausserdem sagten mehrere, ebenfalls am Überfall beteiligte NeoNazis als „Zeugen“ aus. Die offenbar als Entlastungszeugen für ihre Kameraden vorgesehenen NeoNazis, verhedderten sich jedoch angesichts zahlreicher Belege für ihre gemeinsamen Aktivitäten in ein großes Durcheinander von Lügen. Einige NeoNazis erwartet nach ihren Aussagen nun wohl auch noch ein Verfahren wegen Falschaussage. Die Antifa-Sprecherin dazu: „Das Verhältnis der NeoNazis zur Wahrheit ist offensichtlich ebenso prekär wie zur Vernunft.“

Allerdings stellte Brechtel fest, dass „sich die antifaschistische Linke in Frankfurt in keinem Fall auf die staatlichen Institutionen verlassen darf. Der Kampf gegen NeoNazis und den weit darüber hinaus in die Mitte der Gesellschaft reichenden rechten Konsens muss politisch – nicht juristisch – geführt werden.“