Für Freitag, den 16. Mai plant die nationalistische Partei Alternative für Deutschland (AfD) von 15-16:30 Uhr eine Wahlkampfkundgebung auf der Hauptwache in Frankfurt. Als Redner ist u.a. der “stellvertretende Sprecher des Bundesvorstandes” und die Nummer 2 ihrer Europaliste, Hans-Olaf Henkel, angekündigt. Am selben Tag rufen Antifa-Gruppen im Rahmen der Blockupy-Aktionstage zu bundesweiten Aktionen gegen Rechtspopulismus auf. Da das prima passt, rufen wir dazu auf Hans-Olaf gebührend zu Empfangen. Kommt alle um 15 Uhr an die Hauptwache und bringt mit was Krach macht.

Die AfD ist keine Alternative, weil…
…sie Rassismus propagiert: Besonders deutlich wird diese Haltung beim Umgang der AfD mit Migrantinnen und Migranten: Ob Menschen vor Armut, Hunger oder Verfolgung fliehen, ist der AfD völlig egal. Sie fordert einen „Zuwanderungsstopp“ für Flüchtlinge, sofern sie nicht dem Wohle der Wirtschaft dienen. Wer sich in den Augen der AfD als unnütz erweist, hat in ihren Augen den Anspruch auf Teilhabe verwirkt.
…sie für ein reaktionäres Familienbild einsteht: Die traditionelle Familie aus Vater/Mutter/Kind ist für die AfD die „Keimzelle der Gesellschaft“. Dementsprechend wertet sie alle anderen Lebensentwürfe ab, indem sie z.B. die schwulenfeindliche „Petition für Ehe und Familie“ in Baden-Württemberg unterstützt hat. Zudem fordert sie ganz offen eine Geburtenförderung nur für Deutsche und stellt sich gegen den Abbau von sexistischen Rollenbildern und Diskriminierung.
…sie für Sozialabbau eintritt: Die AfD ist eine Partei der gesellschaftlichen Elite, die gegen finanziell Schwache hetzt und auf den weiteren Abbau sozialer Standards abzielt. Nicht Armut will die AfD bekämpfen, sondern die Armen. Sie steht für einen Nationalismus ein, der seinen Reichtum aus der Ausbeutung und Verelendung anderer Länder bezieht.
Auch Hans-Olaf Henkel ist…
…nicht irgendwer. Sich selbst sieht er als „Leistungsträger“ und Teil der gesellschaftlichen Elite. Er war Präsident des Bundesverbandes der Deutschen Industrie (BDI) und konnte in dieser Funktion schon viel Aufmerksamkeit in seinem Kampf gegen Gleichheit und Demokratie (die hält er nämlich für „Gleichmacherei“) erreichen. Außerdem findet er Thilo Sarrazins rassistische Thesen, etwa über die Notwendigkeit langfristig „etwa zwanzig Prozent der Bevölkerung, die nicht ökonomisch gebraucht werden“ loszuwerden, super – und zwar „ohne jedes Wenn und Aber“. Mit anderen Worten: Hans-Olaf Henkel passt zur AfD wie der sprichwörtliche Arsch auf den Eimer.
Wir…
… werden Hans-Olaf Henkel und der AfD einen gebührenden Empfang bereiten. Wir werden die Veranstaltung der AfD nicht unkommentiert hinnehmen. Wir alle müssen uns dieser menschenverachtenden Politik in den Weg stellen. Denn wir wollen ein gutes Leben für alle.
Deshalb: Beteiligt euch am Protest! Für grenzenlose Solidarität! Gegen Rassismus, Sexismus und Standortnationalismus!
Treffpunkt am Freitag, den 16.5. um 15 Uhr an der Hauptwache in Frankfurt