Anlässlich der für den kommenden Samstag geplanten Antifa-Demo gegen die Patriotismus-Konferenz von Quandt-Stiftung und Initiative neue soziale Marktwirtschaft (INSM) in Bad Homburg (bei Frankfurt/M) setzten Polizei und Ordnungsamt offenbar auf Konfrontation.

Nach Mitteillung einer Sprecherin der antifa [f], Sahra Brechtel, sei der für die Demonstration erteilte Auflagenkatalog eine Ansammlung von „willkürlichen Schikanen und Provokationen“. So wird u.a. das Mitführen von Seitentransparenten, als auch der Einsatz eines Lausprecherwagens in der Einkaufsmeile der Kurstadt untersagt. Des weiteren dürfen Transparente generell nicht länger als 2 Meter sein und sollen „in Demonstrationsrichtung getragen“ werden. Dagegen prüfen die Veranstalter nun rechtliche Schritte.

Die Sprecherin der antifaschistischen Gruppe dazu: „Es zeigt sich wie notwendig Aktivitäten gegen den Grundrechtsabbau sind. Protest gegen die reaktionäre Formierung des Standortes Deutschland soll hier kriminalisiert werden. Offenbar will man die Außenwirkung der Demonstration möglichst gering halten.“

Für das aufrufende Bündnis antifaschistischer Gruppen Hessen (BASH) ist das jedoch Anlass noch intensiver zu der Auftaktaktion einer Aktionsreihe „Gegen innere Aufrüstung und Standortnationalismus“ zu mobilisieren.

Brechtel abschließend: „Wenn Polizei und Ordnungsamt „unschöne Szenen“ am Samstag verhindern wollen, sind sie bestens beraten die Ausübung des Grundrechts auf Meinungs- und Demonstrationsfreiheit nicht zu behindern.“ Falls dies trotzdem geschehe, werde man „bald“ wiederkommen müssen.