überwachung

06.04.06 – „Die Welt zu Gast – fühl dich wie im Knast …“

So sollte wohl besser das Motto der heutigen Diskussion, wie auch der kommenden Fußballweltmeisterschaft, lauten. Schließlich dient dieses Großereignis Vetretern einer autoritären Law and Order Politik vorallem dazu ihre Möglichkeiten und sogenannten Kompetenzen auszuweiten. Damit im „Standort Deutschland“ alles glatt läuft wird die Kameraüberachung öffentlicher Plätze massiv ausgeweitet und die Polizei darf an allerhand potentiellen „Störern“ ( renitente Fußballfans, MigrantInnen, Linke, Drogenabhängige, konsumschwache Minerheiten, Graffitisprayer etc. pp.) der inneren Sicherheit mal wieder den Ausnahmezustand üben. Dabei ist die WM zwar ein herausragender Anlass nach den sozialen auch die demokratische Rechte einzuschränken – neu ist diese Entwicklung allerdings nicht. Genausowenig wie […]

06.04.06 – Protest gegen Sicherheitspolitik bei WM

Anlässlich einer Podiumsdiskussion der Frankfurter Rundschau über die „Sicherheit bei der WM“ im Frankfurter Südbahnhof, an der sowohl der Frankfurter Polizeipräsident als auch der SPD Bürgermeister Vandreike teilnahmen, haben am Mittwochabend rund ein dutzend Antifaschistinnen gegen „Polizeistaat und Überwachungsgesellschaft“ protestiert. Die Aktion war Teil einer Aktionsreihe des Bündnis antifaschistischer Gruppen Hessen (BASH). Die Demonstranten postierten sich vor dem Eingang zur Diskussionsveranstaltung, verteilten Flyer und zeigten ein Transparent mit der Aufschrift „Freiheit stirbt mit Sicherheit! Hessen vorn: Abschiebung. Folter. Überwachung.“. Ein Sprecher der antifa [f], Lars Mertens, erklärte dazu: „Egal ob die Zerstörung linker Freiräume wie der Exsteffi in Kalsruhe oder […]