Monatliche Archive: August 2013

23.08 – UPDATE: Rechte Parteien touren durch Rhein-Main Gebiet

Die rechtspopulistische Partei „pro Deutschland“ macht eine Deutschlandtour mit verschiedensten Kundgebungen auch im Rhein Main Gebiet. Wir dokumentieren hier die Daten für die Region und rufen dazu auf sich den Rassisten in den Weg zu stellen! UPDATE: Der Spuk scheint fürs erste vorbei zu sein. Haltet trotzdem gerade in den letzten Tagen vor der Wahl weiter die Augen offen. Achtet auf Ankündigungen! 24. August, Samstag Kassel Pro Deutschland – 16.30 bis 18.30 Uhr: Al-Huda-Moschee , Erzbergerstr. 11 Pro Deutschland – 18.30 bis 20.30 Uhr: Ar-Rahman-Moschee , Mauerstr. 26 NPD – Mainz Schillerplatz: 10:00 Uhr  VERSCHOBEN!! NPD – Wiesbaden Bahnhofsvorplatz: 15:00 Uhr […]

Infos zu den Verwarngeldern vom 1.Mai!

Seit letzter Woche werden im Zusammenhang mit dem 1. Mai und dem Gleiskessel Verwarngelder von der Bundespolizei verschickt. Wir möchten nach den bisherigen Irritationen mit einer gemeinsamen Stellungnahme von EA Frankfurt und Roter Hilfe Frankfurt Eure momentanen Handlungsmöglichkeiten zum Umgang mit den Verwarngeldern zusammenfassen. Derzeitige Handlungsoptionen: Verwarngelder werden grundsätzlich nur für geringfügige Ordnungswidrigkeiten verhängt. Der Staat “bietet” Euch sozusagen an, das Bußgeldverfahren nicht zu eröffnen, wenn Ihr dafür einen verhältnismäßig geringen Betrag bezahlt. Wenn Ihr das Verwarngeld innerhalb der Wochenfrist zahlt, wäre der Vorwurf der Ordnungswidrigkeit erledigt. Zahlt Ihr jetzt nicht das Verwarngeld, wird ein Bußgeldverfahren gegen Euch eröffnet. Ihr […]

M31 – Nachtrag zum Diskussionspapier

Erklärung des M31-Netzwerkes zur aktuellen Debatte über die Unterstützung eines europäischen Generalstreiks Am 31. März 2012 sind europaweit tausende Menschen gegen die Krisenpolitik unter antikapitalistischen Losungen auf die Straße gegangen. Es sollte ein Auftakt sein für einen grenzüberschreitenden Widerstand, der den immer krisenhaften kapitalistischen Normalzustand angreift. Doch schnell haben wir auch gemerkt, welche Schwierigkeiten damit verbunden sind, über einen Aktionstag hinaus solche Kämpfe zu organisieren. Ende April 2013 haben wir unter dem Motto „Europäische Generalstreiks sind auch unsere Sache“ ein Diskussionspapier veröffentlicht, das in Deutschland zur aktiven Unterstützung von Generalstreiks in europäischen Ländern aufruft. Dort hatten wir geschrieben, dass wir […]

Festnahmen und Kesselung bei M31 Demonstration rechtswidrig

Das Landgericht Frankfurt hat in einer Entscheidung (siehe Anhang) das überlange Festhalten im sogenannten M31 Kessel, die Durchsuchung und die anschließende Verbringung in das Polizeipräsidium Wiesbaden für rechtswidrig erklärt. Die Klägerin nahm an der Demonstration „M31 -European Day of Action against capitalism“ teil, wurde mit 456 weiteren Demonstrierenden über 5 Stunden hinweg eingekesselt, erkennungsdienstlich behandelt und für weitere 4 1/2 Stunden in das Wiesbadener Polizeipräsidium gebracht. Ein gegen sie eingeleitetes Ermittlungsverfahren wurde wegen mangelnden Tatverdachts eingestellt. „Dies deckt sich mit den uns als Rechtshilfestrukturen vorliegenden Berichten, wonach nahezu sämtliche uns bekannte Ermittlungsverfahren gegen eingekesselte Demonstrationsteilnehmer*innen ergebnislos eingestellt wurden“, so die […]

Mole. – das neue Magazin von …umsGanze!

„Aber die Revolution ist gründlich. Sie ist noch auf der Reise durch das Fegefeuer begriffen. Sie vollbringt ihr Geschäft mit Methode. […] Und wenn sie […] [ihre] Vorarbeit vollbracht hat, wir Europa die Welt […] aufspringen und jubeln: Brav gewühlt, alter Maulwurf!” Hier also das erste „Mole“ in Referenz auf den Maulwurf wie ihn Marx im 18. Brumaire als Analogie zur Revolution – als treibende Kraft der menschlichen Geschichte – einsetzt. Auch wenn eben diese Geschichte immer noch dem revolutionären Optimismus schimpft, wollen wir fleißig mitgraben, um den Möglichkeiten der Befreiung des Menschen von gesellschaftlicher Herrschaft zu ihrer Wirklich- keit […]

Rockupy. – Auswertung zu den Blockupy Aktionstagen

Sieben Thesen der autonomen antifa [f] zum Verlauf der Blockupy-Aktionstage 2013 – und zur Frage wie es jetzt weiter gehen könnte. Blockupy hat gehalten, was es versprochen hat –  nicht weniger, aber auch nicht mehr. Insgesamt haben über 15.000 Leute den Protest gegen die von Deutschland und der Troika betriebene  Verarmungspolitik mehrere Tage lang öffentlichkeitswirksam in eines der politischen Zentren des europäischen Krisenregimes getragen. Gegen die herrschende Ethnisierung des Sozialen („faule Griechen“) und die reformistische Verkürzung des Problems auf eine angeblich fehlende Regulierung des Finanzmarktes („böse Banker“) haben die internationale Orientierung an den sozialen Bewegungen anderswo und die thematische Breite […]

BLOCKUPY 2013: Fight capitalism and the austerity regime. fuck the police.

Thousands of protesters from all over Germany and many European countries joined this year’s two-day Blockupy protest in Frankfurt (May 31st/June 1st). But the main demonstration was crushed by hours-long kettling and police violence – resulting in a wave of solidarity with the protest. Here’s a quick report for our comrades abroad, written by the media group of the umsGanze! alliance. A thorough political assessment will follow. What’s Blockupy? The concept of “Blockupy” emerged in 2011/12 as a mix of grassroots mobilization, traditional networking and the idea of a metropolitan strike or mass blockade. From the start, its perspective has been […]