Blockupy Festival AG: Arbeitsgruppe 5: Neuformierungen der Rechten als Schwäche der Linken? Abwehrkämpfe und rechter Roll-Back in Europa


Überall in Europa nutzen RechtspopulistInnen und FaschistInnen die Legitimationskrise des Neoliberalismus zur Neugruppierung ihrer Kräfte. Sie sehen im Lichte des Austeritätsregimes und seiner gesellschaftlichen Auswirkungen gute Chancen, das Gewicht nationalistischer und rassistischer Positionen zu stärken. Zudem sind neue Formen autoritärer Bewegungen entstanden. So spielen sich beispielsweise kultureller Rassismus und religiöser Fundamentalismus bzw. Islamismus inzwischen gegenseitig häufig die Bälle zu. Und fast immer dringen die Rechten dabei insgesamt in ehemals linke Milieus vor, übernehmen teilweise sogar Selbsthilfestrukturen vor Ort und versprechen immer, den „kleinen Mann“ gegen „die da Oben“ zu verteidigen. Die antifaschistische Bewegung tut sich mit der Analyse dieses europäischen Rechtsrucks und seiner Ungleichzeitigkeiten noch schwer. Eine Diskussion zur Einschätzung der extremen Rechten sowie zur Entwicklung antifaschistischer Gegenstrategien ist daher dringend notwendig. Welche Konsequenzen hat der Aufschwung rechter und reaktionärer Bewegungen für das (Selbst-)Verständnis der Linken als einer sozialen Kraft, die im Handgemenge intervenieren will? Mit welchen Widersprüchen muss die antifaschistische & antiautoritäre Linke da umgehen können? Welche gesellschaftlichen Faktoren gilt es zu berücksichtigen? Und welche konkreten Gegenstrategien – auf der Straße wie im Alltag – sind erfolgversprechend?

Diese und weitere Fragen wollen wir in unserer Arbeitsgruppe mit Sozialwissenschaftler*innen und Aktivist*innen aus verschiedenen Ländern diskutieren. Die Arbeitsgruppe ist auf drei Tage mit jeweils drei Stunden angelegt, die Diskussionssprache ist englisch.

Ablaufplan

Freitag 10-13 Uhr: Wie ist die Lage? Welche rechten Bewegungen und Parteien gibt es in der EU? Was sind ihre Strategien und was ist ihre soziale Basis vor Ort? Wie sind sie europaweit vernetzt? Und was gibt es bisher an Antifastrategien dagegen?
• Vorstellung des AG-Programmes/Erwartungen
• Input: Julian Bruns (Wien) „Überblick über rechte Strategien in Europa und die Netzwerke der Rechten“
• Inputs der anwesenden Gruppen aus ihrer Praxis
• Festhalten der Ergebnisse & Dokumentation

Samstag 10-13 Uhr: Was sind die gesellschaftlichen und ökonomischen Faktoren hinter dem Rechtsruck? Welche Rolle spielen die EU, der Nationalstaat und die Transformation der Demokratie? Welche Perspektiven ergeben sich daraus für die antifaschistische Strategieentwicklung?

• Kurzzusammenfassung der Ergebnisse vom Vortag
• Input: John Kannankulam (Marburg) „Autoritäre Formierung im Neoliberalismus“
• Input N.N. (A&K, Athen): „The State of Exception“
• Offene Diskussion
• Festhalten der Ergebnisse & Dokumentation

Sonntag 10-13 Uhr: Was kann die antifaschistische Linke (anders) machen? Wie mit rechten Mobilisierungen umgehen? Gibt es neue Bündnispartner*innen? Wie können wir unsere Verankerung im Alltag verbessern?
• Kurzzusammenfassung der Ergebnisse von den Vortagen
• Inputs von Aktivist*innen zu „Best Practice“ Beispielen
• Offene Diskussion
• Konkrete Absprachen (Antifa-Aktionstag, weitere Zusammenarbeit)
• Festhalten der Ergebnisse & Dokumentation