kapitalismus

M31 – Nachtrag zum Diskussionspapier

Erklärung des M31-Netzwerkes zur aktuellen Debatte über die Unterstützung eines europäischen Generalstreiks Am 31. März 2012 sind europaweit tausende Menschen gegen die Krisenpolitik unter antikapitalistischen Losungen auf die Straße gegangen. Es sollte ein Auftakt sein für einen grenzüberschreitenden Widerstand, der den immer krisenhaften kapitalistischen Normalzustand angreift. Doch schnell haben wir auch gemerkt, welche Schwierigkeiten damit verbunden sind, über einen Aktionstag hinaus solche Kämpfe zu organisieren. Ende April 2013 haben wir unter dem Motto „Europäische Generalstreiks sind auch unsere Sache“ ein Diskussionspapier veröffentlicht, das in Deutschland zur aktiven Unterstützung von Generalstreiks in europäischen Ländern aufruft. Dort hatten wir geschrieben, dass wir […]

19.10.10 – Go-In bei der IHK / Gegen Leistungsterror und Konkurrenz

Im Vorfeld zur Demo gegen den hessischen Unternehmertag am 26.10.2010 in Wiesbaden, beteiligten sich am heutigen Dienstag, den 19. Oktober, rund 20 Menschen an einer symbolischen Besetzung des Servicecenters der Industrie-und Handelskammer in Frankfurt am Main. Bei der Aktion ging es den Aktivisten darum, den Zusammenhang zwischen der (Öffentlichkeits-)Arbeit der IHK und der aktuellen Abwälzung der Krisenkosten auf dem Rücken der sozial Schwachen aufzuzeigen und gleichzeitig für die Demonstration gegen den vom VhU (Verband hessischer Unternehmer) initiierten »hessischen Unternehmertag« am 26.10.2010 in Wiesbaden zu werben. Dörthe Stein, eine Sprecherin des sozialrevolutionären und antinationalen Krisenbündnisses, welches die Demonstration organisiert, erklärte: »Geht […]

09.10.10 – Demonstration gegen den hessischen Unternehmertag angekündigt

Sozialrevolutionäres und antinationales Krisenbündnis: Demonstration gegen den hessischen Unternehmertag in Wiesbaden „Die Krise heißt Kapitalismus!“ Demonstration gegen Lohnarbeit, Leistungsterror und Standortkonkurrenz Anlässlich des hessischen Unternehmertages am 26. Oktober 2010 in Wiesbaden werden nicht nur bis zu 1200 Spitzenvertreter aus Politik und Wirtschaft erwartet. Auch ein Bündnis aus antikapitalistischen Gruppen und Basisgewerkschafterinnen imRhein-Main-Gebiet mobilisiert am gleichen Tag für eine Demonstration gegen Lohnarbeit,Leistungsterror und Standortkonkurrenz unter dem Motto: „Die Krise heißt Kapitalismus!“in die Kurstadt. Während im Kurhaus mit „Energie in die Zukunft“ gestartet werden soll und Reden zu den Themen Haushaltskonsolidierung, Beschäftigungsstimmulanz und Wirtschaftsdynamik erwartet werden, verwahren sich die OrganisatorInnen u.a. gegen weitere Sparpakete, […]

27.09.10 – Gegen Lohnarbeit, Leistungsterror und Standortkonkurrenz – Die Krise heißt Kapitalismus!

Krise? Welche Krise? Diesen Herbst will die Bundesregierung die Kosten für die Wettbewerbsfähigkeit des Standortes Deutschland in der Krise des Kapitalismus mit einem weiteren Kürzungspaket auf dem Rücken von Lohnabhängigen und Erwerbslosen abladen. Fast zeitgleich werden den Atomkonzernen Milliarden geschenkt. Soziale Bewegungen und GewerkschaftlerInnen machen dagegen bei zahlreichen Sozialprotesten und beim nächsten Castortransport mobil. Währenddessen findet in der Kurstadt Wiesbaden ein bemerkenswerter Event statt. Am Dienstag, den 26. Oktober, lädt der Verband hessischer Unternehmer (VhU) hier zu seinem jährlichen „Unternehmertag“. Erwartet werden über 1200 UnternehmerInnen und PolitikerInnen, die unter dem Motto „Mit Energie in Deutschlands Zukunft“ nicht nur „Gute-Laune-Jazz“, sondern […]

27.09.10 – Gegen linke Bewusstlosigkeit!

Gegen linke Bewusstlosigkeit – für einen konsequenten Antifaschismus!

Eine Bedingung wird sich für die Linke nie ändern: Wenn sie alle Verhältnisse umwerfen will, in denen der Mensch ein erniedrigtes, ein geknechtetes, ein verlassenes, ein verächtliches Wesen ist (Marx), wenn sie also Emanzipation und eine befreite Gesellschaft will – dann braucht sie zwar vor allem eine radikale Kritik dieser Verhältnisse, aber kommt dabei nicht um deren aktuelle Beschaffenheit herum. Die Ausgangslage für den Kampf um eine befreite Gesellschaft ändert sich ständig, ihm kommen zu unterschiedlichen Zeiten und Orten unterschiedliche Gegenbewegungen, Probleme und Chancen entgegen. So stehen etwa Faschismus, Wirtschaftswunder oder Krise für sehr verschiedene Ausgangslagen, die stets auch verschiedene Gegenstrategien erfordern.

06.04.06 – „Die Welt zu Gast – fühl dich wie im Knast …“

So sollte wohl besser das Motto der heutigen Diskussion, wie auch der kommenden Fußballweltmeisterschaft, lauten. Schließlich dient dieses Großereignis Vetretern einer autoritären Law and Order Politik vorallem dazu ihre Möglichkeiten und sogenannten Kompetenzen auszuweiten. Damit im „Standort Deutschland“ alles glatt läuft wird die Kameraüberachung öffentlicher Plätze massiv ausgeweitet und die Polizei darf an allerhand potentiellen „Störern“ ( renitente Fußballfans, MigrantInnen, Linke, Drogenabhängige, konsumschwache Minerheiten, Graffitisprayer etc. pp.) der inneren Sicherheit mal wieder den Ausnahmezustand üben. Dabei ist die WM zwar ein herausragender Anlass nach den sozialen auch die demokratische Rechte einzuschränken – neu ist diese Entwicklung allerdings nicht. Genausowenig wie […]

19.05.10 – Solidaritätsdemonstration mit den Kämpfenden in Griechenland

Redebeitrag der autonomen antifa [f] zur Demo am 19. Mai 2010 in Frankfurt am Main vor der Europäischen Zentralbank. Bei dem medial inszenierten Spektakel, das sich gegen „die Betrüger“, „die Trickser vom Mittelmeer“ (Focus) richtet, geht es um weit mehr als Griechenland. Vorsorglich soll über alle Klassenschranken hinweg das verantwortungsvolle staatsbürgerliche Subjekt mobilisiert werden, das sich widerspruchslos in die Maschinerie von Kapital und Staat einpasst. Ein schöneres Gegenbild zum deutschen Steuerzahler als das von den faulen Griechen und ihrem morschen Staat hätte sich auch die PR-Abteilung der Bundesregierung kaum ausdenken können. Im Sinne effektiven Krisenmanagements hat sich das korporatistische Modell […]

19.05.10 – Rund 200 demonstrieren Solidarität mit griechischen Aufständischen

Bei schlechtem Wetter fand am heutigen Mittwochabend eine spontane Demonstration mit rund 200 Teillnehmer_innen statt. Die Demonstration zog um 19.15 Uhr von der Bockenheimer Warte zum griechischen Konsulat und zur KfW-Bank, über den Hauptbahnhof zur EZB. Immer wieder wurden laut Parolen wie „Solidarität heißt Wiederstand! – Kampf dem Kapital in jedem Land!“ und „A – Anti – Anticapitalista!“ gerufen. In verschiedenen Redebeiträgen wurde die „Solidarität mit den streikenden Arbeiterinnen und Arbeitern, den Rentnern und Renterinnen , den Angestellten, der aufständischen Jugend“ und dem morgen (Donnerstag) beginnenden Generalstreik bekundet. Vor der KfW-Bank wurde darauf hingewiesen, dass die Krise des griechischen Staates […]

01.03.10 – Demo am Weltfrauentag

Aufruf zur Demonstration in Frankfurt gegen das islamistische Regime im IranAm 8. März um 17:00 Uhr an der Hauptwache Frankfurt Am Weltfrauentag demonstrieren Menschen weltweit für die Gleichberechtigung der Geschlechter und gegen sexistische Unterdrückung – und auch wir wollen den 8. März in diesem Sinne nutzen. Denn trotz des Jahrzehntelangen Kampfes für Gleichberechtigung werden Frauen1 , Homosexuelle und Menschen, die sich keiner geschlechtlichen Identität unterordnen wollen, auch hierzulande immer wieder Opfer von sexistischer Gewalt und verschiedenster Diskriminierungen. Grundsätzlich sind Geschlechter mitsamt ihren Rollen und Möglichkeiten weitgehend festgelegt – jenseits davon ist Anerkennung schwierig und Herabwürdigung wahrscheinlich. Darüber hinaus sind reaktionäre […]

01.01.10 – Alles für Alle! Für die soziale Revolution!

Für den 30.01.10 ruft das Protestplenum Frankfurt zu einer bundesweiten Demonstration unter dem Motto „Die Uni gehört allen – Unser Leben in unsere Hände!“ auf. Auch das sozialrevolutionäre & antinationale Krisen-Bündnis Frankfurt ruft zur Beteiligung an der Demonstration auf. Denn nicht nur im Bildungswesen, an Schulen, Hochschulen und Kitas ergreifen die Menschen in den letzten Jahren die Initiative, gehen auf die Straße oder besetzen Gebäude, um gegen die von ihnen als bedrückend empfundenen Verhältnisse anzukämpfen. Auch Auszubildende, Hartz IV-Empfänger_innen, Arbeiter_innen, Umweltschützer_innen und Migrant_innen kämpfen gegen das Fortbestehen einer Welt, die vor allem Verlierer_innen kennt. Oftmals bleiben diese Kämpfe in ihren […]

10.08.09 – Demonstration gegen die Unterstützung von Mercedes-Benz und Siemens-Nokia für das iranische Regime

Bundesweiter Aktionstag am Mittwoch, 12. August 2009, 18 Uhr: Ein bundesweites Bündnis aus linken und antifaschistischen Gruppen ruft für Mittwoch, den 12. August, zu Aktionen gegen deutsche Firmen auf, die Geschäfte mit dem iranischen Regime machen. Der Protest richtet sich dagegen, dass deutsche Firmen den Repressionsapparat des fundamentalistischen Regimes im Iran mit Technik und Ausrüstungsgegenständen versorgen. Als Beispiele dafür nennt das Bündnis u.a. Siemens-Nokia und Mercedes-Benz, die Überwachungssoftware bzw. Polizeifahrzeuge an das Regime geliefert haben. Christian Linden, Sprecher des Bündnisses, erklärte dazu: „Während die Protest im Iran für eine Demokratisierung und Säkularisierung der Gesellschaft aktuell weitergehen und unvermindert mit Gewalt […]

2009 – Staat, Weltmarkt und die Herrschaft der falschen Freiheit

Das kommunistische “…ums Ganze!”-Bündnis präsentiert den ersten Teil seiner Grundlagendiskussion zur Kritik des kapitalistischen Normal-Vollzugs. Zwei weitere Teile zu Kapitalismus und Ideologie folgen.Die Grundlagenbroschüre des “…ums Ganze!”-Bündnisses problematisiert die zumeist als selbstverständlich akzeptierten sozialen und institutionellen Formen bürgerlich-kapitalistischer Herrschaft. Er analysiert den Zusammenhang von Staat und kapitalistischer Ausbeutung im Weltmaßstab, und formuliert eine fundamentale Kritik des ›Politischen‹ und der ›Freiheit‹ in ihrer bürgerlichen Gestalt. Denn bürgerliche Freiheit ist gesellschaftlich wesentlich die Freiheit zur kapitalistischen Konkurrenz nach Recht und Gesetz, unter Anerkennung des staatlich garantierten Privateigentums. Als allgemeiner Vergesellschaftungsmodus stiftet diese Konkurrenz für jedes Individuum den unausweichlichen Zwang, das eigene Leben […]

29.03.09 – Interview zum sozialrevolutionären und antinationalen Block auf der Krisendemo

Interview zum sozialrevolutionären und antinationalen Block auf der Krisendemo in FFM am 28. März 2009  Am 28. März fand in Frankfurt eine Großdemonstration anlässlich der Krise statt, an der unter anderem der antinationale, sozialrevolutionäre „Staat. Nation. Kapital. Scheiße“-Block teilnahm, der von einem Bündnis verschiedener linksradikaler Gruppen getragen wurde. Rund 2000 Menschen beteiligten sich am Block, der mit einer eigenen Auftaktkundgebung an der Böckenheimer Warte startete. Für Aufsehen während der Abschlusskundgebung am Römer sorgten Eierwürfe auf Oskar Lafontaine, der dort sprach. Bereits im Vorfeld, aber vor allem im Nachhinein, gab es zum Teil sehr kontroverse Diskussionen über den Block, sein Auftreten […]

01.05.08 – Auf zum Antikapitalistischen Block – „Freiheit statt Angst“ Demo

31. Mai 2008 14 Uhr Opernplatz Gegen falsche Schlussfolgerungen und den autoritären Staat Für den 31.Mai 2008 rufen „besorgte BürgerInnen“ unter dem Motto „Freiheit statt Angst“ zu einem bundesweiten Aktionstag gegen Sicherheitswahn und den Ausbau des Überwachungsstaates auf. Gegenstand der Kritik sind u.a. die Online-Durchsuchung von Computern, die massenhafte Überwachung von Flugreisenden, die elektronische Gesundheitskarte und die BKA-Novelle, die beispielhaft für „Überwachungswahn“ und eine „unersättliche Sicherheitspolitik“ stehen. Die zwei Protagonisten dieses gesellschaftlichen Trends sind laut des Bündnisses die üblichen Verdächtigen: die Wirtschaft und der Staat. Trotz der üblichen Kritik an Ein-Punkt-Bewegungen und einem tendenziell schrägen Verständnis von Gesellschaft finden wir […]

2008 – Opernballproteste 2005-2007

„Luxus für alle – sonst gibt’s Krawalle!“: diese Parole war, wenn nicht das offizielle Motto, dann doch die, für viele – Teilnehmer, wie Medien und Bullen – auf den Punkt gebrachte, Inhaltsangabe der Demonstrationen anlässlich des deutschen Opernballs in den Jahren 2005 bis 2007 in Frankfurt. Aktionen, die so für Diskussionen und Aufmerksamkeit über den regionalen Rahmen hinaus sorgten und auch ein Kristallisationspunkt für viele grundsätzliche Debatten der radikalen Linken waren. Die Initiative zu diesen Aufläufen kam nicht zuletzt von uns, der autonomen antifa [f]. Für uns waren die Demonstrationen dabei der Versuch, mit symbolischer Praxis Werbung für eine radikale […]

05.11.07 – Aufruf zum …umsGanze! Kongress.

Um’s Ganze Kongress07. – 09. 12. 2007 | Frankfurt/Main | Universität Vorbemerkung.„Ob du wirklich richtig stehst, siehst du, wenn das Licht angeht.“(1, 2 oder 3, öffentlich-rechtliches Fernsehen, zeitlos) Nicht erst seit dem G8-Gipfel in Heiligendamm ist die Linke an der Frage einer grundlegenden Gesellschaftsanalyse und der daraus resultierenden Praxis gespalten. Die Lage scheint unübersichtlich, eine einfache Lösung ist nicht in Sicht. Bestehende Differenzen zwischen den unterschiedlichen Ansätzen liegen nicht zuletzt darin begründet, dass das grundsätzliche Ziel – die Überwindung des Kapitalismus – noch lange nichts über das Verständnis dieser Gesellschaftsformation aussagt. Dementsprechend kontrovers werden in den verschiedenen Spektren auch die […]

06.10.07 – Nachttanzdemo in FFM

Am Freitag, den 5.10., demonstrierten und feierten über 1500 Menschen auf der Frankfurter Nachtanzdemo vom Südbahnhof quer durch die Stadt für „selbstbestimmte Freiräume“ und gegen die „zunehmende Kriminalisierung gesellschaftlicher Konflikte“. Gegen 2 Uhr ging die Polizei, die schon vorher durch ständiges Abfilmen die Teilnehmer provoziert hatte, am Opernplatz plötzlich mit Knüppeln und Pfefferspray gegen die Demonstration vor und erklärte sie einfach für aufgelößt. Darauf folgte eine heftige Auseinandersetzung in der sich die Demonstranten mit Flaschen und Steinen zur Wehr setzten. Dutzende Menschen wurden verletzt, einige Schaufensterscheiben und Einsatzfahrzeuge der Polizei demoliert. Ein breites Spektrum von Kulturschaffenden, Studierenden, Ultras, sozialen Intitiativen […]

06.10.07 – Nachttanzdemo in Ffm Repression provoziert Randale

  Am Freitag, den 5.10., demonstrierten und feierten über 1.500 Menschen auf der Frankfurter Nachtanzdemo vom Südbahnhof quer durch die Stadt für „selbstbestimmte Freiräume“ und gegen die „zunehmende Kriminalisierung gesellschaftlicher Konflikte“. Gegen 2 Uhr ging die Polizei, die schon vorher durch ständiges Abfilmen die Teilnehmer provoziert hatte, am Opernplatz plötzlich mit Knüppeln und Pfefferspray gegen die Demonstration vor und erklärte sie einfach für aufgelößt. Darauf folgte eine heftige Auseinandersetzung in der sich die Demonstranten mit Flaschen und Steinen zur Wehr setzten. Dutzende Menschen wurden verletzt, einige Schaufensterscheiben und Einsatzfahrzeuge der Polizei demoliert. Ein breites Spektrum von Kulturschaffenden, Studierenden, Ultras, sozialen […]

07.06.07 – Aufrufe gegen den Naziaufmarsch am 07.07.07

Deutschland. Doitschland. Germany. Wenn die Nazis am 7.7. das erste Mal seit langer Zeit wieder versuchen, in Frankfurt zu marschieren sind in der Reihe ihrer Gegner auch eine Menge derjenigen zu finden, denen es ganz anders um das Selbe geht. Wie könnte es anders sein, es ist – Überraschung – Deutschland. Vom Bund der Vertriebenen und der CDU über die Grünen bis hinein in die Linkspartei, die nationale Sache, also der Erfolg des „nationalen Allgemeinwohls“ – das Adorno zurecht als vorgeblichen Schicksalzusammenhang zwischen den Menschen bezeichnet hat – im weltweiten Hauen und Stechen, ist ihr aller Kriterium. Und hier wie […]

27.01.07 – Aufruf gegen Opernball 2007

Am 24. Februar findet in Frankfurt am Main erneut der „Deutsche Opernball“ statt. Hierzu treffen sich – wie in den Jahren zuvor – zahl­reiche prominente Funktionsträger aus Politik, Wirtschaft und Kulturbetrieb um unter dem Mot­to „Das Leben ist schön“ ein Fest zu feiern. Nach­dem man 2005 noch unter der Schirmherrschaft des Bundespräsidenten und mit Unterstützung eines massiven Polizeiaufgebotes die „beschwerli­chen Reformen“ für den Standort Deutschland feiern wollte, gibt man sich nach den Protesten der letzten Jahre nun wieder betont unpolitisch. Dennoch rufen – ebenfalls wie in den letzten Jahren – linke Gruppen und Studierendeninitia­tiven zu Protesten auf. Dieses Mal soll […]

05.09.06 – Gegen Standortlogik und Studiengebühren

Landesweiste Studierendendemo 12.9. // 15 Uhr // Hauptbahnhof // Wiesbaden Nachttanzdemo gegen Studiengebühren etc. 27.10. // 21 Uhr // Zoo // Frankfurt am Main Mit Sicherheit Dein Freund … Entgegen einem weitverbreiteten Irrtum ist die Epoche des sogenannten neoliberalen Kapitalismus keineswegs durch ein ‚weniger an Staat‘ gekennzeichnet. Vielmehr geht der Abbau sozialer Rechte (wie z.B. ein relativ freies Studium) in Deutschland ganz offensichtlich mit einem Ausbau staatlicher Überwachungs- und Repressionsorgane einher. Es entsteht ein Polizeistaat auf Abruf, in dem gesellschaftliche und soziale Konflikte zunehmend nur noch als Sicherheitsprobleme wahrgenommen und kriminalisiert werden. Videoüberwachung und ‚Bürgerpolizeien‘ sind Beispiele für eine ‚Sicherheitspolitik‘, […]

05.09.06 – Gegen Standortlogik und Studengebühren

  Studierendendemo am 12. September um 15:00 Uhr am Hauptbahnhof in Wiesbaden Antifa-Block auf Demo gegen Sozialabbau am 21. Oktober um 11.30 Uhr vor dem Südbahnhof Nachttanzdemo am 27. Oktober um 21:00 Uhr vor dem Zoo in Frankfurt Mit Sicherheit Dein Freund … Entgegen einem weitverbreiteten Irrtum ist die Epoche des sogenannten neoliberalen Kapitalismus keineswegs durch ein ‚weniger an Staat‘ gekennzeichnet. Vielmehr geht der Abbau sozialer Rechte (wie z.B. ein relativ freies Studium) in Deutschland ganz offensichtlich mit einem Ausbau staatlicher Überwachungs- und Repressionsorgane einher. Es entsteht ein Polizeistaat auf Abruf, in dem gesellschaftliche und soziale Konflikte zunehmend nur noch […]

14.06.06 – Studierendenprotest-Jetzt spricht die Antifa

  Nachdem letzte Woche mehrere hessische Polizeipräsidenten fast zeitgleich ein „härteres Vorgehen“ der Polizei gegen protestierende Studenten angekündigt hatten, meldet sich nun die antifa zu Wort. In einer Erklärung kritisiert ein Sprecher der autonomen antifa [f] aus Frankfurt, Lars Mertens, die Berichterstattung der Medien und das Vorgehen der Polizei. Die Polizeipäsidenten hatten die Ankündigung härteren Vorgehens besonders damit begründet, dass sich „Mitglieder der antifa“ unter die Studierenden mischen und den Protest für ihre „Agitation“ und die „Bildung gewalttätiger Blöcke“ benutzen würden. Ausserdem hatten Polizisten an der Frankfurter Universität an diesem Wochenende Flugblätter verteilt, die dazu aufriefen sich von „den Extremisten“ […]

17.04.05 – Prozess bei Europaveranstaltung

Im Zuge des Europawahlkampfes finden momentan eine Masse von Veranstaltungen statt, die der kritischen Begleitung bedürfen. Nach der Veranstaltung der Grünen mit Josca Fischer waren in Frankfurt/M nun die nächsten zwei dran. Einmal die Veranstaltung von ATTAC Frankfurt am 13.5. unter dem Motto „Europa in guter Verfassung?“ und eine Kundgebung der PDS auf der Hauptwache am 15.3, wo unter anderem der dezidiert antiamerikanische dumm Sänger „Mellow Mark“ auftrat. Um den positiven Europa- und Staatsbezug großer Teile der reformistischen Linken etwas entgegenzusetzen protestierten einige antifas bei der Attac Veranstaltung mit einem Transparent mit der Aufschrift „Gegen Festung und Vaterland Europa – […]

01.12.04 – Nachbereitung „Redefinde Resistence“

Nachbereitungspapier der autonomen antifa [f] zu den Aktionen unter dem Motto „Gegen Sozialabbau. Sicherheitswahn. Geschichtsrevisionismus. redefine resistance: die reaktionäre Formierung durchbrechen – deutsch-europäische Realitäten angreifen!“ Inhalt: 1. Um was ging es? 2. Was ist passiert 3. Was ist reaktionäre Formierung? 4. Wer steckt dahinter? 5. Was tun?  1. Was war das Ziel? Unter dem nicht zu knappen Motto „Gegen Sozialabbau. Sicherheitswahn. Geschichtsrevisionismus. redefine resistance: die reaktionäre Formierung durchbrechen – deutsch-europäische Realitäten angreifen!“ haben wir, zusammen mit verschiedenen anderen Gruppen, Zusammenhängen und Einzelpersonen, von September bis November 2004 eine kleine Kampagne mit mehreren unterschiedlichen Aktionen organisiert. Ziel war es, die unterschiedlichen […]

09.10.04 – Protest gegen SPD Landesparteitag

Von Standorten und Sachzwängen Deutschland und die Deutschen haben mal wieder Probleme. Dieses mal sind es jedoch nicht „zu viele Einwanderer“, „die Amis“ oder „die Juden“. Dieses mal ist es die Arbeit. Davon ist (und da sind sich mal wieder alle einig) angeblich zu wenig da. Der „Standort Deutschland“ ist also in Gefahr: zu hohe Sozialausgaben, zu wenig Arbeitsplätze, zu viele Arbeitslose, zu wenig Wirtschaftswachstum. Das ist schlecht für Deutschland im globalen Wettbewerb. Deswegen soll (auch mal wieder) ein Ruck bzw. eine Reform durch den „Standort Deutschland“ gehen. „Alle gesellschaftlichen Gruppen sollen Opfer bringen“ (G. Schröder) um dieses Land für […]

03.09.04 – Redebeitrag auf der Nachttanzdemo

Nach knapp einem Jahr sind wir wieder auf der Nachttanzdemo, diesmal sogar mit eigenem Wagen. Und doch haben wir einige kritische und selbstkritische Anmerkungen bezüglich dessen zu machen, worum es hier laut Aufruf geht. Es hat gegenüber dem Vorjahr einige Veränderungen gegeben, die wir nicht kommentarlos vorüber gehen lassen wollen: Noch im letzten Jahr hieß es beispielsweise kritisch gegenüber dem „eigenen Land“, man wolle „abseits des deutschen Kontrollfetischs kreativ und widerständig leben und feiern, anstatt Standortfaktor für Frankfurt zu spielen“. Dagegen wird heute bekundet, dass [Zitat] „unser Land ohne freischaffende und -denkende Kulturszene um einiges ärmer wäre“. Damit hat man […]

03.05.04 – Gegen Festung und Vaterland Europa!

Die Vision eines „grünen Europas“ Hier und heute wollen der deutsche Außenminister Joschka Fischer und einige weniger prominente Vertreter der Grünen anlässlich der Europawahl ihre Version eines „grünen Europas“ präsentieren. Passend zur baldigen EU-Osterweiterung soll dieses Europa als fortschrittliches Erfolgsprodukt verkauft werden. „Gerecht“, „modern“, „nachhaltig“ und – natürlich – „tolerant“ soll es sein. Allerdings noch nicht ganz perfekt, wofür die Wähler eben dann z.B. die Grünen bräuchten um alles noch ein wenig besser zu machen. Doch das ist nicht nur das übliche nervtötende Wahlkampfgelaber, es ist darüber hinaus schlichte Heuchelei. Europa ist schließlich weder „tolerant“ noch „gerecht“, sonder wie eh […]