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22.06.11 – Wir kommen um zu stören! Innenministerkonferenz auflösen!

*neu*Veranstaltung: Große Mobilisierungsveranstaltung zu den Protesten gegen die IMK 8.Juni – 20:00 – KOZ – Campus Bockenheim Bei der  zentralen Mobilisierungsveranstaltung sollen die unterschiedlichen Aspekte der autoritären Politik der deutschen Innenminister  (staatliche Rassismus, Extremismustheorie, Sicherheitspolitik, zivil-militärische Zusammenarbeit, etc.) thematisiert, Aktionsideen vorgestellt und diskutiert werden. 21.Mai: Angefangen wird mittendrin oder wo […]

20.04.11 – 120 AntifaschistInnen protestieren gegen Rassismus und Fundamentalismus

Anlässlich des Auftritts des fundamentalistischen Predigers und deutschen Konvertiten Pierre Vogel und der Aufrufe von rechten Organisationen wie PAX Europa, der NPD und „Pi News“ zum Protest dagegen, haben am Mittwochabend  ungefähr 120 AntifaschistInnen in Frankfurt ein Zeichen gegen Rassismus und religiösen Fundamentalismus gesetzt. Zunächst beteiligten sich die AntifaschistInnen mit […]

16.04.11 – Stadt für alle!

Gehört die Stadt wem? Gentrifizierung, Mieterhöhungen, fehlender (bezahlbarer) Wohnraum, abgehängte Stadtviertel, Videoüberwachung – die Lebensbedingungen in den kapitalistischen Metropolen sind (gerade in Zeiten des Wahlkampfes) längst nicht mehr nur Themen linker Debatten und Kampagnen. Mittlerweile erheben Parteien und Initiativen aller politischen Spektren in Medien und Wahlkampfslogans den Anspruch darauf, die […]

16.04.10 – Rassisten und Fundamentalisten an der Frankfurter Hauptwache?!

Religiöse FundamentalistInnen und deutsche RassistInnen wollen am Mittwochabend in der Frankfurter Innenstadt mit verteilten Rollen ein Gruselkabinett veranstalten. Wir  werden diesem reaktionären Spuk nicht das Feld überlassen. Am Abend des 20. April wollen der deutsche Konvertit und fundamentalistische Prediger Pierre Vogel und seine Organisation „Einladung zum Paradies“ an der Hauptwache […]

20.04.11 – Geisterstunde an der Hauptwache?

Religiöse FundamentalistInnen und deutsche RassistInnen wollen am Mittwoch Abend in der Frankfurter Innenstadt mit verteilten Rollen ein Gruselkabinett veranstalten. Wir werden diesem reaktionären Spuk nicht das Feld überlassen. Aber von vorne: Am Abend des 20. April wollen der deutsche Konvertit und fundamentalistische Prediger Pierre Vogel und seine Organisation „Einladung zum […]

31.03.11 – Gegen Staat, Nation und Kapital – IMK auflösen!

Alle wichtigen Infos demnächst auf: krise.blogsport.de

Am 22.Juni wird die erste Sitzung der „Ständigen Konferenz der Innenminister und -senatoren der Länder“ 2011 in Frankfurt am Main unter Vorsitz des hessischen Innenministers Boris Rhein stattfinden. Wenn sich der Staat in Gestalt der Innenministerkonferenz formiert, haben emanzipatorische Bewegungen allen Grund, den Staatsfunktionären diesen Tag zu vermiesen. Im Namen von Sicherheit, Kriminalitätsbekämpfung und Integration werden hier Jahr für Jahr allerlei Schweinerein beschlossen, die darauf hinauslaufen die Bevölkerung zu steuern und zu kontrollieren, Migrant_innen das Leben schwer zu machen und den autoritären Staat auszubauen.

Es ist kein Geheimnis, dass der Kapitalismus Armut produziert. Und es ist kein Geheimnis, dass politische Maßnahmen und Mechanismen, die die Armutsproduktion einst abfedern sollten, in den letzten Jahrzehnten systematisch und weltweit abgebaut wurden. So stehen die Staaten heute vor der Aufgabe, sich in der verschärften Weltmarktkonkurrenz Ressourcen und Absatzmärkte zu sichern, sich als attraktiver Wirtschaftsstandort zu behaupten und gleichzeitig die Folgen dieser Entwicklungen zu bearbeiten: Migration muss kontrolliert, die Bevölkerung muss diszipliniert und für die Weltmarktkonkurrenz aktiviert, eventuell erstarkende soziale Bewegungen müssen niedergehalten werden – dies sind wesentliche Aufgaben, mit denen sich die Innenministerien beschäftigen. Seit der Weltwirtschaftskrise 2008, die die seit Jahrzehnten bestehenden Verwertungsprobleme des Kapitals sichtbar werden ließ, sind die Innenministerien verstärkt gefordert, ihr repressives Instrumentarium auszubauen.

13.04.11 – Graue Wölfe Heulen wieder?! Vortrag zu türkischen FaschistInnen

Das Rhein-Main Gebiet ist zu einem Kristallationspunkt dieser türkisch-nationalistischen, faschistischen Bewegung geworden. Ihre Schmierereien, Übergriffe und Unterwanderungen politischen Strukturen nahmen in den letzten Monaten und Jahren immer mehr zu. Vor allem in Frankfurt fühlen sich die Grauen Wölfe dabei bisher offenbar recht wohl: Auf der BIG-Liste zur jetzigen Kommunalwahl, in […]

17.03.11 – 150 AntifaschistInnen protestieren gegen Freie Wähler

Frankfurt: 150 AntifaschistInnen protestieren gegen Freie Wähler // Antifaschisten müssen draussen bleiben – Neonazis nehmen ungehindert an Freie Wähler-Veranstaltung teil Gegen die Abschlussveranstaltung des Wahlkampfes der Freien Wähler, die am Donnerstagabend, den 17.3. im Saalbau-Südbahnhof in Frankfurt statt fanden, haben über 150 AntifaschistInnen aus verschiedenen Spektren protestiert. In mehreren Redebeiträgen wurde den Freien […]