800 DemonstrantInnen blockieren Terminal 1 und S-Bahn-Zugang des Frankfurter Flughafens Polizeiübergriffe gegen gerichtlich bestätigte Demonstration im Terminal Lautstarke Demonstration im Terminal; unangemeldete Spontandemonstrationen zur Zeil und durch das Gallus Nach der erfolgreichen Blockade der Europäischen Zentralbank (EZB) am Freitagmorgen haben am Nachmittag hunderte DemonstrantentInnen den Protest gegen autoritäre Krisenpolitik und […]
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Bundesweite Flüchtlingsproteste bei Blockupy und Blockupy Deportation Airport Suizid eines Flüchtlings am 28.5. in Eisenhüttenstadt – einen Tag vor seiner geplanten Abschiebung Nachdem das Verwaltungsgericht Frankfurt gestern die Verbotsverfügung gegen Blockupy Deportation Airport unter Auflagen aufgehoben hat, zieht die Stadt Frankfurt nun vor den VGH Kassel. Die Stadt will doch […]
Unmittelbar vor Beginn der BLOCKUPY-Aktionstage am 31.5. und 1.6. in Frankfurt/M. hat das Verwaltungsgericht die Verbotsverfügung der Stadt gegen die angemeldete Kundgebung und Demonstration „Blockupy Deportation Airport“ am 31.5. im Terminal des Frankfurter Flughafens aufgehoben. Auch auf dem von der Stadt festgelegten Ausweichort im Bereich des Busparkplatzes wird nun eine […]
Nach längerer Zeit der Stille hat das M31-Netzwerk, von dem wir ein aktives Mitglied sind, pünktlich zum 1. Mai nun sein aktuelles Diskussionpapier veröffentlicht. Wir dokumentieren es im folgenden. Alles weitere auf: www.strikem31.blogsport.eu Europäische Generalstreiks – sind auch unsere Sache Ein Vorschlag zur Verständigung über aktive Unterstützung Wir, das M31-Netzwerk, schlagen […]
Am 1. Mai 2013 wollen Neo-Nazis aus ganz Deutschland unter dem Motto »Raus aus dem Euro—Gegen Euro und Großkapital« eine Kundgebung an der Europäischen Zentralbank (EZB) in Frankfurt am Main abhalten. Die Werbetrommeln rühren sie mit einer völkischen »Kritik« am Kapitalismus. Dies mit allem zu verhindern was notwendig ist, steht […]
Am 15. April wird in München der Prozess gegen das NSU-Mitglied Beate Zschäpe sowie vier der Unterstützer beginnen: Ralf Wohlleben, Holger Gerlach, Carsten Schultz und André Eminger. Ein breites antifaschistisches Bündnis ruft deshalb zu einer bundesweiten Großdemonstration in München am Samstag den 13. April am Stachus in München auf. Wir […]
Spätestens seit der am 15.02. erzwungenen Räumungsklage ist das Institut für vergleichende Irrelevanz (IVI) akut räumungsbedroht. Für den Fall der Räumung rufen wir alle linken Gruppierungen und Einzelpersonen dazu auf sich solidarisch mit dem IvI zu verhalten. Das IvI war immer ein Raum für linke Theorie und Praxis. Solche Räume, […]
Wir unterstützen den Aufruf zum 1. Koordinierungstreffen
dezentraler bundesweiter Aktionen im Herbst 2013 am 23.3.2013 in Köln:
In deutschen Städten explodieren die Mieten seit Jahren. Die Gründe hierfür sind vielfältig und lokal zum Teil unterschiedlich. Luxussanierungen, Verdrängungsprozesse, Büroleerstände, neoliberale Stadtpolitik und der Wille nach Profitmaximierung der GroßinvestorInnen sind dabei dennoch häufige Gemeinsamkeiten. Die Folgen steigender Mieten sind bspw. kontinuierlich steigende Mietspiegel, Zwangsumzüge und die Verdrängung alteingesessener BewohnerInnenstrukturen. Die Reaktionen der politisch Verantwortlichen auf diesen Prozess lassen nicht Gutes erhoffen.
Am 17. April 2013 wird in München der Prozess gegen das NSU-Mitglied Beate Zschäpe sowie vier der Unterstützer beginnen: Ralf Wohlleben, Holger Gerlach, Carsten Schultz und André Eminger.
Ein breites antifaschistisches Bündnis ruft deshalb zu einer bundesweiten Großdemonstration in München am Samstag vor Prozessbeginn auf.
Im November 2011 wurde bekannt, dass die rassistischen und mörderischen Taten der Nazis des Nationalsozialistischen Untergrundes (NSU) sieben Jahre lang unter den Augen der Sicherheitsbehörden begangen wurden. Sie haben zehn Menschen ermordet und zwei Sprengstoffanschläge verübt. In den Medien wurde der Begriff „Döner-Morde“ geprägt und die Sonderkommission gab sich den Namen „Bosporus“. Damit schloss die Polizei von Anfang an rassistische Hintergründe der Morde aus, behandelte die Opfer wie Täter und ermittelte in Richtung organisierter „Ausländer-Kriminalität“.
Durch die rassistischen Ermittlungen der Sicherheitsbehörden wurden Familien, Verwandte und persönliches Umfeld der Opfer über Jahre überwacht und akribisch durchleuchtet. Durch den völlig unbegründeten Verdacht gegen das familiäre Umfeld der Opfer wurden soziale Zusammenhänge zerrissen und die persönliche Existenz zahlreicher Menschen zerstört. Der Rassismus von Behörden und Öffentlichkeit vehinderte so zweifach die Aufklärung der Morde: Während die Hinweise auf rassistische Hintergründe ausgeklammert und vernachlässigt wurden, erschien die These, migrantische Gewerbetreibende seien in mafiöse Strukturen verwickelt, der Polizei und einer breiten Öffentlichkeit unmittelbar einleuchtend und erübrigte weiteres Nachfragen.
Verdrängung erkennen – Leerstand nutzen – 18.oo, Bornheim-Mitte, Uhrtürmchen Am Donnerstag den 28.02. wollen wir gemeinsam gegen Verdrängung durch hohe Mieten, Wegrationalisierung von sozialen Einrichtungen und Räumung von selbstverwalteten Zentren, obwohl genug Leerstand vorhanden ist, auf die Straße gehen. Modernisierung, hohe Mieten, Mieterhöhung nach Mietspiegel, unnütze Sanierungen in Luxuswohnungen, dafür […]